Studenten haben mit Web-Plattform www.direktzurkanzlerin.de ins Schwarze getroffen — Regierung geht jede Woche auf drei Beiträge von Bürgern ein

VON KLAUS SCHRAGE

Direkt zur Kanzlerin: Eine von Branden­burger und Berliner Studenten gegrün­dete Internet-Plattform macht dies für alle Bürger(innen) möglich.
BERLIN — Zum Tag der deutschen Einheit ging die Webseite ans Netz, inzwischen wurde sie bereits von rund 500000 Surfern besucht. Bald sollen auch Bürgerinnen und Bürger in ande­ren europäischen Staaten ihre Sorgen und Wünsche direkt an die Spitze der Regierung herantragen können.
Ausgedacht hat sich das neue Ange­bot der 33-jährige Betriebswirt­schafts- Student Caveh Valipour Zo­nooz. Er arbeitet an der Freien Univer­sität Berlin an innovativen Projekten mit. Eines davon ist die Gründung einer virtuellen internationalen Uni­versität. Das Geld war und ist knapp. Und als Bundeskanzlerin Angela Mer­kel am 2. September in ihrer ersten Videobotschaft ans Volk ihre High­ Tech-Initiative lobte, beschloss Zo­nooz aus einer ersten Wut heraus quasi den Gegenschlag: So direkt, wie Merkel ohne Filter durch die Medien das Volk erreichen könne, sollte sich das Volk auch an sie wenden können

In drei Wochen aufgebaut
Zusammen mit einigen Mitstreitern baute Zonooz in drei Wochen die Inter­net- Plattform www.direktzurkanzle­rin.de auf. Die ersten Beiträge wurden umgehend mit der Bitte um Antwort ans Bundeskanzleramt geschickt. Zu­nächst gab es keine Reaktion, doch am 23. Oktober sagte das Bundespresse­amt den Machern der Webseite zu, dass die drei wichtigsten Beiträge jeder Woche beantwortet würden.
Die Rangliste wird demokratisch er­stellt. Ein Zufallsgenerator wählt aus zehn Kategorien zehn Beiträge aus. Dann klicken die Besucher der Seite ihre Favoriten an. Die Resonanz ist groß: „Unser bester Beitrag hatte 800 Stimmen“, berichtet Zonooz. Ein Bei­spiel für eine „Top-Frage“: „Können Sie mir mal erklären, warum Mütter mit vier Kindern eine Bettelrente bekommen, obwohl es ihre Kinder sind, die künftig in die Rentenkasse einzahlen?“ Dahinter rangiert eine Aufforderung zur Nahost-Politik: „Als Bundeskanzlerin sollte Ihnen eine öffentliche Stellungnahme zu den israelischen Angriffen gegen die paläs­tinensische Bevölkerung zustehen.“ Die Überwachung von Internetdaten war drittes Thema: „Ist es wirklich die Sache wert, Freiheiten aufzugeben, um das Sicherheitsgefühl der Bürger zu steigern?“ Besonders die Gesund­heitsreform und das Leben mit Hartz IV beschäftigten die Menschen

„Fragen kommen oben an“
Angesichts der großen Resonanz sind die aktuell 17 Betreuer der Web­seite überzeugt, ein richtungweisen­des Projekt für mehr direkte Demokra­tie zu betreiben. „Die Menschen haben die Chance, dass ihre Fragen ganz oben ankommen. Sie sehen auch die Antworten“, sagt sein Initiator. Beflügelt vom Anfangserfolg wollen die Studenten www.direktzurkanzle­rin.de zum internationalen Projekt machen. Ende November geht eine ent­sprechende Internet-Seite in Öster­reich ans Netz, die Schweiz folgt unmittelbar danach. Letztlich haben sie das Ziel, dass es via Internet zum EU-weiten Austausch von Bürgerwün­schen an die Politik kommt.
Caveh Valipour Zonooz, der das Pro­jekt strikt parteipolitisch neutral hal­ten will, hat keine Sorgen, dass ihm die Sache über den Kopf wachsen könnte. Es gebe genügend ehrenamtli­che Mitstreiter. Und zudem merke er: „Der Erfolg nimmt die Müdigkeit.“

Nürnberger Nachrichten