Zwang rechtlich durchsetzbar

Innenpolitik

von Germo Nagel

23.8.2007

Sehr geehrte Frau Merkel!

Ist es Ihnen bekannt, dass man in Deutschland einen Zwang rechtlich durchsetzen kann? Was für sich schon ein Widerspruch, ist bei deutschen Amtsverwaltungen Praxis und wird ohne Rücksicht auf die allgemeine...

Antwort auf "Zwang rechtlich durchsetzbar"

Innenpolitik

aus dem Bundeskanzleramt

Sehr geehrter Herr Nagel,

Selbstverständlich können Vorschriften in Deutschland durch Sanktionen durchgesetzt werden. Nehmen Sie etwa die Parkverbote im Rahmen der Straßenverkehrsordnung: Sie werden durch Bußgelder und das Abschleppen falsch geparkter Fahrzeuge, also Zwangsmaßnahmen, durchgesetzt.

Ihren Hintergrundinformationen lässt sich entnehmen, dass Sie mit einer Entscheidung Ihrer Kommunalbehörde zur Abwasserentsorgung unzufrieden sind. Die Gemeinden sind in Schleswig-Holstein...

Dank Fertilitätsstörung Arm!!

Familienpolitik

von Jacqueline Bröders

23.8.2007

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
seit nunmehr vier Jahren sind mein Mann und ich in einer Kinderwunschbehandlung. Die Ursache der Störung liegt bei meinem Mann, leider ist eine Schwangerschaft auf natürlichem Wege ausgeschlossen! Wir haben...

Unverschämte Preiserhöhungen im ÖPNV

Soziales

von Marcus Meisters

23.8.2007

Sehr geehrte Frau Merkel,

hoffentlich erreicht Sie endlich mal auf diesem Wege mein Anliegen.
Ich bin seit dem Jahre 2000 Frührentner.
Seit dem Jahr 2003 benutze ich eine Monatskarte der Autokraft....(nach Auskunft des Unternehmens ist der Bund,...

Kleines Deutschland

Innenpolitik

von Heinz Bürkle

23.8.2007

Die Frau Bundeskanzler "betätigt" sich als "Klimaforscherin", so oder ähnlich lauten die Nachrichten am 18.08..
Keine Frage für das Klima, die Umwelt etc. MUSS etwas getan werden. DOCH so scheint es ist hierfür nur das kleine DEUTSCHLAND...

Was für eine Wirtschaft

Innenpolitik

von Bärbel König

23.8.2007

Was für ein Land sind wir eigendlich? Ich habe heute die Nachrichten gesehen und mir ist richtig schlecht geworden. Wir Wollen immer mehr Geld spenden an andere Länder. Es gibt so viele Menschen die kaum einen Cent besitzen. Sollten wir nicht erst...