7 Fragen

Innenpolitik

von

19.9.2007

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

ich wende mich heute an Sie, um auf folgende Fragen Antworten zu erhalten:

1. Ist Ihnen bewusst welche Ängste Sie momentan in der Bevölkerung verbreiten?
Ich meine nicht die Angst vor "Terroristen", ich meine die...

Antwort auf "7 Fragen"

Innenpolitik

aus dem Bundeskanzleramt

Sehr geehrter Herr B.,

wir leben in einer Welt, in der es neue Bedrohungen gibt. Wir können die Augen nicht davor verschließen, dass international vernetzte Terrororganisationen auch in Deutschland massive Anschläge planen. Dies hat zuletzt die Verhaftung von drei Terrorismusverdächtigen Anfang September gezeigt.

Unsere Demokratie hat bisher bewiesen – das ist die gute Botschaft –, dass sie sehr wohl handlungsfähig ist, wenn es um den Schutz der Sicherheit der Bürger geht. Nur durch...

Afghanistan-Einsätze beenden!

Außenpolitik

von

17.9.2007

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Entgegen der Mehrheit der Bevölkerung sprechen sich die Regierungsmitglieder für die Verlängerung der Mandate Operation Enduring Freedom, Tornado-Einsatz und ISAf aus. Zur Völkerrechtswidrigkeit OEF und der...

Antwort auf "Afghanistan-Einsätze beenden!"

Außenpolitik

aus dem Bundeskanzleramt

Sehr geehrte Frau Riester,

wie Sie wissen, erfolgt der Bundeswehreinsatz in Afghanistan auf der klaren völkerrechtlichen Grundlage eines Mandats des UN-Sicherheitsrates.

Die deutsche Bundeswehr hat in den vergangenen sechs Jahren in Afghanistan zur Verbesserung der Sicherheitslage beigetragen. Und sie hat Wiederaufbauhilfe geleistet, nachdem jahrelanger Bürgerkrieg und die Terrorherrschaft der Taliban das afghanische Volk gepeinigt hatten. Die afghanischen Kulturgüter, zum Beispiel die...

Erde an Frau Merkel

Soziales

von

17.9.2007

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

ich verfolge die Themen und Diskussionen auf direktzurkanzlerin.de seit einigen Woche, fast jede Woche ist ein Beitrag zum Thema Hartz4 in den Top 3, dass zeigt, wie wichtig den Menschen dieses Thema ist.
Die...

Antwort auf "Erde an Frau Merkel"

Soziales

aus dem Bundeskanzleramt

Sehr geehrte Frau Müller,

zur Überprüfung der Regelleistungen beim Arbeitslosengeld II/Hartz IV haben wir bereits mehrfach Stellung bezogen. Wir wissen, dass dies für viele Menschen ein wichtiges Thema ist. Wir können hier jedoch nicht auf Einzelfälle und Einzelschicksale eingehen. Dafür gibt es die Beratungsstellen vor Ort.

Wir möchten Sie in diesem Zusammenhang auf frühere Antworten zum gleichen Thema hinweisen, beispielsweise auf unsere Antworten an Frau Karn (32. Kalenderwoche)...