Erhöhung Regelsatz Hartz IV

Soziales

von Ingolf Hanke

16.8.2007

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel,

ich würde Ihnen gerne eine Frage stellen und Sie bitten das Thema in den Bundestag einzubringen, da mein Anliegen von existentieller Bedeutung unserer Bürger und der direkt Betroffenen nicht nur in...

Antwort auf "Erhöhung Regelsatz Hartz IV"

Soziales

aus dem Bundeskanzleramt

Sehr geehrter Herr Hanke,

das von Ihnen angesprochene Thema ist bereits mehrfach an uns herangetragen worden. Wir verweisen ganz besonders auf die Antwort an Frau Karn in der letzten Kalenderwoche: „Die Bundesregierung überprüft regelmäßig die Höhe des Regelsatzes des Arbeitslosengeldes ALG II. Wegen aktueller Preiserhöhungen im Lebensmittelbereich wird die Bundesregierung eine zusätzliche Überprüfung vornehmen.“

Mit freundlichen Grüßen

Unwirksamer Jugendschutz

Kultur, Gesellschaft und Medien

von Michael Meyer

16.8.2007

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

der derzeitige Jugenschutz erscheint mir unwirksam, realtitätsfremd und an dem gewünschten Ziel, die Jugend zu schützen, vorbei.
Eindimensionale Verbote und Restriktionen hindern Interessierte nicht daran, an...

Antwort auf "Unwirksamer Jugendschutz"

Kultur, Gesellschaft und Medien

aus dem Bundeskanzleramt

Sehr geehrter Herr Meyer,

die Verantwortung für den Jugendschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Bund und Länder können lediglich die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen effektiven Kinder- und Jugendschutz schaffen.

Insofern haben Sie durchaus Recht mit Ihrem Anliegen: Kinder, Jugendliche und Erwachsene müssen sensibilisiert werden und den richtigen Umgang mit den Medien lernen.
Hier stellt die Bundesregierung bereits jetzt ein umfangreiches Angebot zur Verfügung. Um Eltern...

Warum hilft Deutschland nicht

Außenpolitik

von Hans Wingerning

14.8.2007

Der Schüler sitzt seit Ostern im Gefängnis, weil er eine 13-jährige Britin sexuell missbraucht haben soll. Ein medizinischer Gutachter hatte ausgesagt, dass die beiden keinen Geschlechtsverkehr gehabt hatten. Zudem habe die Britin dem Arzt...

Antwort auf "Warum hilft Deutschland nicht"

Außenpolitik

aus dem Bundeskanzleramt

Sehr geehrter Herr Wingerning,

wir können Ihnen versichern, dass sich das Auswärtige Amt mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln für die Freilassung des 17-Jährigen Marco aus der Untersuchungshaft in der Türkei einsetzt.

Auf die laufenden Verhandlungen können wir hier natürlich nicht eingehen. Das Auswärtige Amt hat jedoch wiederholt darauf hingewiesen, dass die Bemühungen um eine Freilassung auf Hochtouren weiter laufen. Da es sich bei Marco um einen Minderjährigen handelt,...