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Armut in Deutschland
Soziales
von Merit Müller
11.7.2007
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
wann befassen sie sich vorrangig mit der fortschreitenden Armut in Deutschland?
Wissen Sie, wieviele Menschen auf öffentliche Tafeln angewiesen sind?
Haben Sie einmal versucht, von 345 Euro einen Monat lang zu...
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Antwort auf "Armut in Deutschland"
Soziales
aus dem Bundeskanzleramt
Sehr geehrte Frau Müller,
dieses von Ihnen angesprochene wichtige Thema ist bereits mehrfach an uns herangetragen worden. Ich verweise daher vor allem auf frühere Antworten, wie etwa auf die Schreiben von Frau Bleeck und Frau Pelz.
http://www.direktzurkanzlerin.de/antworten-2007-02.html
Wer in Deutschland hilfsbedürftig ist, soll dennoch ein menschenwürdiges Leben führen können. Wer dies nicht aus eigener Kraft bewältigen kann, erhält Sozialhilfe. Das ist gesetzlich verankert. Zugleich...
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Geschlechtsbestimmung
Innenpolitik
von Kim Schicklang
10.7.2007
Sehr geehrte Bundeskanzlerin,
Seit über 30 Jahren ist es in Deutschland per Bundesverfassungsgerichtsbeschluß (11. Oktober 1978 - 1 BvR 16/72) anerkannt, daß "die Geschlechtlichkeit eines Menschen nicht allein durch die Beschaffenheit der...
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Antwort auf "Geschlechtsbestimmung"
Innenpolitik
aus dem Bundeskanzleramt
Sehr geehrte Frau Schicklang,
das Transsexuellengesetz von 1981 regelt rechtliche Fragen, die sich aus dem von Ihnen angesprochenen Problem ergeben. Das Gesetz erkennt an, dass die äußeren Geschlechtsmerkmale im Zeitpunkt der Geburt das Geschlecht eines Menschen nicht uneingeschränkt bestimmen können. Das Gesetz erkennt weiter an, dass das Streben von Menschen mit transsexueller Prägung nach Übereinstimmung von Psyche und Physis Ausdruck der höchstpersönlichen Suche nach der eigenen...
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Eheverträge einhalten
Familienpolitik
von Klaus Becker
9.7.2007
Sehr geehrte Bundeskanzlerin,
Eheverträge werden neuerdings durch Familiengerichte geprüft und immer öfter für sittenwidrig gehalten. Frauen wird damit Unmündigkeit bescheinigt. Ihre Unterschrift zählt nicht.
Ein Ehevertrag ist die einzige...
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Antwort auf "Eheverträge einhalten"
Familienpolitik
aus dem Bundeskanzleramt
Sehr geehrter Herr Becker,
die Bundesregierung reformiert derzeit das geltende Unterhaltsrecht. Angesichts hoher Scheidungsquoten und einer veränderten Rollenverteilung in vielen Familien, in denen wie auch in Ihrem Fall beide Partner sich Erwerbstätigkeit und Kindererziehung teilen, möchte die Bundesregierung die geltenden Regelungen ändern. Ziele der Reform sind:
1. Förderung des Kindeswohls
2. Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortung
3. Vereinfachung des Unterhaltsrechts
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Alle Antworten auf www.direktzurkanzlerin.de werden im Auftrag der Bundeskanzlerin Angela Merkel vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung verfasst.
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