Verteidigung deutscher Interessen am Hindukusch

Außenpolitik

von Andreas Freiheim

3.10.2006

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

bitte sorgen Sie dafür, dass Verteidigungsminister Jung seine Ambitionen deutsche Außenpolitik mit Militärpolitik zu betreiben alsbald einstellt. Hier findet eine gefährliche Entwicklung statt, die schon 1914 in die Katastrophe führte. Es gibt unzählig besser Methoden, deutsche Interessen zu befördern, z.B. werden durch Bildung und Aufklärung Entwicklungsländer nachhaltig gestärkt, dann könnten wir uns Milliarden teure Militärinterventionen wie im Kongo sparen. Jung verwechselt deutsche Interessen mit den Interessen der deutsche Rüstungsindustrie und hat aber nicht zugehört, als die Generäle sagten, wir stoßen an unsere Kapazitätsgrenzen. Ausweitung des Mitlitärhaushalts? Lieber mehr Entwicklungspolitik, das spart Geld und Menschenleben.

Andreas Freiheim
Köln

Antwort auf "Verteidigung deutscher Interessen am Hindukusch"

Außenpolitik

aus dem Bundeskanzleramt

Sehr geehrter Herr Freiheim,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben. Die Bundeskanzlerin bittet uns, Ihnen zu antworten.

Die deutsche Sicherheitspolitik beschränkt sich keineswegs auf Militäreinsätze. Internationale Sicherheit lässt sich nicht vorrangig mit militärischen Mitteln erreichen. Aber es gibt Fälle, in denen Deutschland – gemeinsam mit seinen Partnern und Verbündeten in NATO und Europäischer Union, im Rahmen von UN-Missionen – Mitverantwortung bei der Verhinderung und Beilegung von Krisen und Konflikten übernehmen muss. Denn sie können auch unsere eigene Sicherheit bedrohen. Der internationale Terrorismus macht nicht vor Staatsgrenzen halt. Entwicklungshilfe ist mittel- und langfristig angelegt. Die Bundesregierung bekennt sich ausdrücklich zu dem Ziel, sie auszudehnen. In einem akuten Konfliktfall reicht es jedoch nicht aus, Entwicklungshilfe zu leisten.

Mit freundlichen Grüßen

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung